Europäische Bürgerinitiative »Mum Dad & Kids« zum Schutz von Ehe und Familie gestartet

Logo Vater Mutter KindInitiative muss innerhalb 1 Jahres EU-weit 1 Mio. Unterschriften sammeln

Vor wenigen Tagen hat die von der EU-Kommission genehmigte Europäische Bürgerinitiative (EBI) »Mum, Dad & Kids« zum Schutz von Ehe und Familie begonnen, Unterschriften zu sammeln. Die Initiative verfolgt das Anliegen, im EU-Gemeinschaftsrecht die Begriffe „Ehe“ und „Familie“ eindeutig zu definieren, und zwar in folgender Weise: Die Ehe ist ein Lebensbund zwischen einem Mann und einer Frau, und die Familie gründet sich auf Ehe und/oder Abstammung. In Deutschland wird die Initiative von Hedwig von Beverfoerde koordiniert.

Hintergrund: In der EU liegen Rechtsfragen zu Ehe und Familie ausschließlich im Zuständigkeitsbereich der EU-Mitgliedsstaaten. Ehe und Familie werden jedoch in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten zunehmend unterschiedlich definiert, bis hin zu radikalen Neudefinitionen in einigen Ländern. Gleichzeitig nimmt die EU in immer mehr Rechtsakten Bezug auf (die unterschiedlich definierten) Ehe und Familie, was zu großen Problemen bei der Anwendbarkeit führt.

Die Initiative „Mum, Dad & Kids / Vater, Mutter, Kind“ schafft Abhilfe, indem sie für das EU-Recht eine EU-weit einheitliche Definition der Begriffe Ehe und Familie vorschlägt, die quasi als kleinster gemeinsamer Nenner mit der Gesetzgebung aller Mitgliedstaaten vereinbar ist. Die unterschiedlichen Definitionen in den einzelnen Mitgliedsstaaten bleiben davon unberührt.

Voraussetzung für die Prüfung des Anliegens durch die EU-Kommission: »Mum, Dad & Kids« muss EU-weit innerhalb eines Jahres (bis zum 3. April 2017) mindestens eine Million Unterstützer-Unterschriften sammeln. Die Initiative kann online oder in Papierform auf offiziellen Sammellisten unterzeichnet werden.

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